euromayday hamburg 1. Mai 2005

Gregor Samsa

NoLager-Netzwerk weiterhin aktiv

Der Kontrast hätte kaum größer sein können: Am 2. April demonstrierte das bundesweite NoLager-Netzwerk im Rahmen des europäischen Aktionstags für Bewegungsfreiheit und Bleiberecht mitten im Wald gegen das Flüchtlingslager Bahnsdorf (Brandenburg); am 1. Mai zogen NoLager-AktivistInnen an der Spitze der Euromayday-Parade für globale Rechte quer durch Hamburg – ausgerüstet unter anderem mit einem 4 Meter hohen Gold-Bolzenschneider. Als Aktionsorte stehen Bahnsdorf und Hamburg nicht nur für zwei der zentralen Facetten europäischer Lagerpolitik. Sie verweisen auch darauf, dass Lagerpolitik, weltweite Flucht- und Migrationsbewegungen und neoliberale Umwälzung der Lebens- und Arbeitsverhältnisse im postfordistischen Kapitalismus (Stichwort: Prekarisierung) nahtlos ineinander greifen.

(2005)

http://www.germany.indymedia.org/2005/05/114451.shtml

http://www.germany.indymedia.org/2005/04/111804.shtml

(2005)

Seit 1989 liegen auf der Elbe in Neumühlen die sogenannten Wohnschiffe. Sie wurden ursprünglich für ÜbersiedlerInnen aus der DDR und für AussiedlerInnen als vorübergehende Massenunterkunft gechartert. In den darauffolgenden Jahren wurden sie jedoch zum Aufnahmelager für Flüchtlinge, im Winter zusätzlich zum Notquartier für deutsche Obdachlose. Von den anfangs vier Schiffen wurden inzwischen drei in andere Weltgegenden verlegt bzw. verschrottet. Übriggeblieben ist das Erstaufnahmeschiff Bibby Altona.

Mehr Infos zum Euromayday in Hamburg finden sich unter:

http://www.euromayday.tk

Für globale Bewegungsfreiheit/Gleiche Rechte für alle

Das globale Universum der Lager wird immer unübersichtlicher: Ob in den Wüsten Australiens oder Libyens, ob an den EU-Außengrenzen auf Malta oder in Ungarn, ob in den Wäldern Mecklenburg-Vorpommerns oder den Schweizer Alpen, überall auf der Welt werden Flüchtlinge und papierlose MigrantInnen zunehmend in Lagern interniert. Bei vielen dieser Lagern handelt es sich um geschlossene, d.h. hundsgemeine Knäste oder Internierungslager. Andere Lager sind zwar offen, ohne dass deshalb jedoch die InsassInnen am gesellschaftlichen Leben teilhaben könnten. In aller Regel wird das bereits durch die völlige Abgeschiedenheit der Lager mitten im Nirgendwo verunmöglicht. Hinzu kommen rassistische Sondergesetze, die die Bewegungsfreiheit der InsassInnen unterbinden sollen. Beispielhaft erwähnt sei die bislang ausschließlich in Deutschland praktizierte Residenzpflicht: Danach dürfen Flüchtlinge während der gesamten Dauer ihres oft jahrelangen Asylverfahrens den Landkreis, in dem sie gemeldet sind, nur mit Genehmigung der Behörden verlassen.

For global freedom of movement/equal rights for all

The global universe of camps is becoming more and more complex and hard to survey: In the Australian and Libyan deserts, at the borders of the European Union in Malta and Hungary, in the woods of Mecklenburg-Vorpommern and in the Swiss Alps, everywhere refugees and undocumented migrants are increasingly interned in camps. Many of these camps are prisons or internment camps in the meanest literal sense. Others, while they are open, bar their inmates from participation in social life by isolating them in the middle of nowhere. In addition, the inhabitants are subjected to racist special laws aiming to curtail their freedom of movement. According to the exclusively German Residenzpflicht law, for example, refugees are not allowed to leave their Landkreis (county) of residence unless they acquire an official permit while their asylum cases are pending, which some do for years.